Interviews und Statements

    Im Gespräch: Dr. Robert Staats

    Im Gespräch: Dr. Robert Staats

    Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der VG WORT
    Die Fragen stellte Nina George, Projektleitung »Literatur unter Strom: Die Debatte«


    Die Digitalisierung hat neue Nutzungsformen und neue Dringlichkeiten von Erlösmodellen nach sich gezogen. Welches waren die wesentlichsten Veränderungen aus Ihrer Sicht seit Ende der 90er Jahre und wie hat die VG WORT darauf reagiert?

    Die Digitalisierung hat spätestens seit Ende der 90er Jahre auch die VG WORT intensiv beschäftigt. Das galt vor allem für gesetzliche Vergütungsansprüche im Zusammenhang mit gesetzlich erlaubten Nutzungen (»Schranken«). Fallen elektronische Pressespiegel unter die einschlägige Schrankenregelung und müssen deshalb an die VG WORT vergütet werden? Ist die digitale Privatkopie in gleicher Weise wie die analoge Vervielfältigung erlaubt und vergütungspflichtig? Fallen für PCs oder Drucker Gerätevergütungen an? Das waren dringende Fragen, die sich zu dieser Zeit stellten.

    Wenn einvernehmliche Lösungen mit den Vergütungsschuldnern nicht möglich waren, so blieb nur der Weg über die Gerichte. Das konnte lange dauern! Ein Beispiel: Der Rechtsstreit über die Vergütungspflicht von Druckern und PCs ging über sämtliche Instanzen – einschließlich Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof – und dauerte deutlich länger als zehn Jahre. Aber er konnte schließlich im Jahr 2014 zu Gunsten der Urheber und Verlage entschieden werden und führte zu Rekordeinnahmen der VG WORT in den Jahren 2015 und 2016.

    Mittlerweile werden bei vielen Schrankenregelungen die digitalen Nutzungen vergütet und die Einnahmen seitens der VG WORT an die Berechtigten ausgeschüttet. Zum Einsatz kommt hier insbesondere das Systems METIS, bei dem Texte im Internet gemeldet und unter bestimmten Voraussetzungen (Textlänge/Klickzahlen) vergütet werden. Leider werden aber nicht alle Nutzungen, die gesetzlich erlaubt sind, auch tatsächlich angemessen bezahlt. Insbesondere die sogenannte Betreibervergütung, die bestimmte »Großbetreiber« von Vervielfältigungsgeräten (bspw. Schulen, Hochschulen, Bibliotheken, Copyshops) zu Vergütungszahlungen verpflichtet, bezieht sich bis heute lediglich auf Papierausdrucke und nicht auf digitale Abspeicherungen. Das sollte dringend geändert werden und ist eine wichtige rechtspolitische Forderung der VG WORT in der laufenden Legislaturperiode.

    Ungeklärt ist bis heute auch, inwieweit Betreiber von Cloud-Diensten für Vervielfältigungen auf ihren Servern einer Vergütungspflicht unterliegen. Auch insoweit wäre eine gesetzliche Regelung dringend notwendig.

    Leihen ist das neue Haben: Immer mehr Menschen lesen (auch) elektronisch und tendieren mehr und mehr zum Leihen statt zum Kaufen oder zum günstigen E-Book. Was müsste geschehen, um künftig elektronische Literatur bei der VG WORT melden und abrechnen zu können?

    Hier wird man unterscheiden müssen. Soweit es um den »Kauf«, also um den Zugang zu einem E-Book geht, werden mit Sicherheit auch in Zukunft die individuellen Rechtsinhaber, also die Urheber und Verlage, entsprechende Verträge abschließen. Die VG WORT könnte aber möglicherweise dann zum Einsatz kommen, wenn es um nachgelagerte Nutzungen geht, die aus Sicht der Rechtsinhaber am besten gemeinsam über eine Verwertungsgesellschaft verwertet werden. Ob und wann das genau der Fall ist, bedarf der internen Diskussion und Klärung.
    Mit diesem Thema befasst sich innerhalb der VG WORT bereits seit einiger Zeit die »AG E-Book«. Aus meiner Sicht liegt in der sinnvollen Abgrenzung zwischen individueller und kollektiver Rechtewahrnehmung bei digitalen Nutzungen eine der wichtigsten Aufgaben für die nächsten Jahre.

    Die VG Wort braucht immer wieder einen langen Atem, um Zahlungspflichtige zum Abschluss von Verträgen zu bringen, oft durch langjährige Prozesse. Hat sich durch die Digitalisierung die Wertschätzung der Arbeit von Autoren, Autorinnen und ihren Verlagen verringert?

    Das könnte sein. Vor allem aber geht es natürlich um konkrete wirtschaftliche Interessen. Wenn beispielsweise unklar ist, ob für bestimmte digitale Vervielfältigungsgeräte eine Vergütung zu zahlen ist, wie in dem oben erwähnten Fall der Drucker und PC, so wird sich ein Vergütungsschuldner zunächst einmal auf den Standpunkt stellen, dass keine Vergütung anfällt. Dafür wird man ihm auch noch nicht einmal einen großen Vorwurf machen können. Es ist deshalb sehr wichtig, dass der Gesetzgeber klar entscheidet, auf welcher rechtlichen Grundlage und von wem eine Vergütung zu zahlen ist.

    Mit anderen Worten: Die Wertschätzung der urheberrechtlichen Leistung muss vor allem auch durch den Gesetzgeber sichergestellt werden. Daneben sollte – natürlich – in allen gesellschaftlichen Bereichen für das Urheberrecht geworben und seine sehr wichtige persönlichkeitsrechtliche, wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung erklärt werden; das fängt bereits in der Schule an.

    Wozu brauchen wir die VG Wort im Jahr 2050?

    Damit es wenigstens auch im Jahr 2050 noch eine Institution gibt, die »echte« Schecks verschickt? Nein, im Ernst, ich bin davon überzeugt, dass die VG WORT auch in Zukunft wichtige Aufgaben übernehmen wird, die der einzelne Urheber und Verlag individuell nicht leisten kann. Das gilt gerade vor dem Hintergrund der weiter zunehmenden Digitalisierung. Und solange es Urheber und Verlage gibt und Texte nicht durch künstliche Intelligenz geschaffen und vollständig automatisiert verwertet werden, sollten die einschlägigen Rechte in gemeinsamen Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Verlagen wahrgenommen werden. Alles andere würde die Rechtsdurchsetzung massiv erschweren.

    Zu wünschen bleibt aber auch, dass die sozialen und kulturellen Einrichtungen, wie der Sozialfonds, das Autorenversorgungswerk und der Förderungsfonds Wissenschaft der VG WORT nicht auf der Strecke bleiben. Verwertungsgesellschaften waren seit ihrer Gründung Solidargemeinschaften von Rechtsinhabern, daran sollte sich auch in Zukunft nichts ändern.

    Dr. Robert Staats

    VS Fachgruppe Literatur der ver.di
    Foto/Grafik: Bernhard Huber

    Robert Staats wurde am 9. April 1963 in Berlin geboren. Er studierte Rechtswissenschaften in Bonn und Freiburg i. Br., absolvierte das Referendariat in Berlin und wurde mit einer urheberrechtlichen Arbeit im Jahr 2003 promoviert. Von 1994 bis 2008 war er als Richter und Beamter im Justizdienst des Landes Brandenburg tätig. Seit dem 1. Januar 2009 ist er geschäftsführendes Vorstandsmitglied der VG WORT.

    Robert Staats ist neben seiner Tätigkeit bei der VG WORT u.a. Vorsitzender des Fachausschusses Urheberrecht des Deutschen Kulturrats, Mitglied im Vorstand des Deutschen Literaturfonds, Mitglied verschiedener in- und ausländischer Gremien im Bereich des Urheberrechts, Mitherausgeber der Zeitschrift für Urheber und Medienrecht (ZUM) sowie Lehrbeauftragter der Humboldt-Universität zu Berlin. Er veröffentlicht regelmäßig Beiträge zu urheberrechtlichen Themen und ist Mitautor eines Praxiskommentars zum Urheberrecht.

    Veranstaltungshinweis

    LITERATUR UNTER STROM:
    Chancen und Risiken der Digitalisierung

    Vortrag und Debatte mit Rüdiger Wischenbart, Karla Paul, Patricia Klobusiczky, Peter Kraus vom Cleff, Nike Leonhard, Dr. Robert Staats

    Freitag, 15. Februar 2019, 14:00 Uhr
    Martinushaus
    63739 Aschaffenburg, Treibgasse 26

    https://vs.verdi.de/50jahrevs/literatur-unter-strom