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    Reform des Urhebervertragsrechts

    Reform des Urhebervertragsrechts

    16.10.2015

    Schriftsteller und Übersetzer
    setzen auf notwendige Nachbesserung

    »Die in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di organisierten Autorinnen und Autoren sowie literarischen Übersetzerinnen und Übersetzer begrüßen das Vorhaben des Justizministeriums, die Position der Urheberrinnen und Urheber zur Durchsetzung angemessener Honorare stärken zu wollen.« Das betonte die Autorin und Vorsitzende des Verbands deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller, Eva Leipprand, gemeinsam mit Hinrich Schmidt-Henkel, dem Vorsitzenden des Verbandes der Literaturübersetzer. Bei Veranstaltungen auf der Frankfurter Buchmesse machten beide jedoch deutlich, dass der vor wenigen Tagen veröffentlichte Referentenentwurf noch deutlichen Nachbesserungsbedarf aufweise. Dies betreffe unter anderem die fehlende Verbindlichkeit eines Schlichterspruchs, wie sie im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ins Auge gefasst wurde.

    Angesichts der Entwicklungen auf dem Literaturmarkt, die mehr und mehr von dem Geschäftsgebaren der internationalen Konzerne wie Amazon und Google geprägt würden, biete der vorliegende Entwurf den Urheberinnen und Urhebern sowie ihren Vertretungen wenig bis gar keine Handlungsmöglichkeiten. Grundsätzlich positiv werten Leipprand und Schmidt-Henkel die Möglichkeit eines Verbandsklagerechtes. Es fehle jedoch in der Verlagsbranche in weiten Teilen noch an gemeinsamen Vergütungsregeln, die als Entscheidungsgrundlage durch Gerichte dienen könnten. »Deswegen«, so Schmidt-Henkel, »fordern wir eine Erweiterung des Verbandsklagerechts zur Durchsetzung bereits erstrittener höchstrichterlicher Rechtsprechung.«

    Eine wirksamere Möglichkeit der Durchsetzung angemessener Vergütungen sehen Leipprand und Schmidt-Henkel darin, dass diese künftig durch Verordnungen verbindlich gemacht werden – so, wie es bereits bei den existierenden Branchenmindestlöhnen auf der Grundlage des Entsendegesetzes geschieht.

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    Die Presseinformation des VS vom 16. Oktober 2015 kann als pdf-Datei hier geladen werden.

    Pressekontakt

    Heinrich Bleicher-Nagelsmann
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